06.03.2012: Alle Prognosen zu den Studienanfängerzahlen seit 2005 wurden von der Realität übertroffen: Neueste Berechnungen des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) zeigen: Ca. 1.1 Millionen zusätzliche Studienanfänger werden von 2011 bis 2025 gegenüber dem Niveau von 2005 erwartet. Erst im Jahr 2045 werden die Studierendenzahlen wieder die Höhe von 2005 erreichen.

Die bisherigen Hochschulpakte wären zwar erfolgreich, griffen für die Zukunft aber zu kurz, denn laut CHE stieg die Zahl der Erstsemester in Deutschland in den Jahren 2007 bis 2011 um über 40 Prozent.

Bis zum Jahr 2010 sollten mit dem Hochschulpakt I 91.000 zusätzliche Studienplätze geschaffen werden – 182.000 zusätzliche Studierwillige fanden letztlich Einlass in die Hochschulen.  Auch für den Hochschulpakt II seien daher viel zu geringe Mittel angesetzt. Neue Berechnungen der CHE gehen von über 500.000 zusätzlichen Studienberechtigten bis zum Jahr 2015 aus. Damit entsteht eine Lücke von 200.000 Studienplätzen – die nicht eingeplant und ausfinanziert sei.

Die Berechnungen zeigen zudem, dass sich mindestens bis zum Jahr 2045 die höhere Bildungsbeteiligung stärker auswirken wird als der demographische Wandel: Es wird zwar weniger junge Menschen geben, aber mehr Studierwillige. Waren es 2007 noch 45 Prozent eines Jahrgangs, sind es heute 58 Prozent.

Es fehlen also Milliarden. NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) fordert daher mehr Geld von der Bundesregierung: „Wir brauchen einen Hochschulpakt Plus.“ Nötig seien dafür knapp zehn Milliarden Euro bis 2020, errechneten Länderminister bereits. Angesichts der neuen CHE-Zahlen könnte selbst diese Summe knapp kalkuliert sein. Kinosäle, Lagerhallen, Baumärkte oder Autohäuser werden wohl auch in Zukunft als Hörsäle fungieren.

Quellen: CHE Centrum für Hochschulentwicklung  www.che-concept.de / Derwesten.de / Frankfurter Allgemeine Zeitung

06.03.2012: Viele Studenten in NRW warten seit Monaten auf ihr Bafög, doch eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht: NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze dämpfte die Erwartungen vor dem Krisentreffen mit Vertretern der Studentenwerke und des Wissenschaftsministeriums am 5.03.2012: „Wir können nur Notprogramme machen.“ Eine schnelle Lösung gebe es nicht, obwohl allein an der TU Dortmund 800 Studierende vom Bafög-Stau betroffen sein sollen. Und nach Angaben des ASta Bielefeld wurde Studenten bereits die Wohnung gekündigt, da das Geld für die Miete fehlte.

Wieso es nicht sofort eine Lösung gibt? Eine Ministeriumssprecherin erklärte, es gäbe eine entsprechende Vereinbarung mit den Studentenwerken, die erst Ende 2012 auslaufe.

Nun sollen zumindest konkrete Fallzahlen zusammengetragen werden, um die Gespräche fortzusetzen.

Aufgrund von Personalnot in den Studentenwerken giäbe es in etlichen Bafög-Abteilungen die Probleme, die Anträge zeitnah zu bearbeiten. Zuletzt war die Zahl der Bafög-Empfänger an den NRW-Hochschulen auf fast 90.000 bei insgesamt landesweit rund 590.000 Studenten, in den vergangenen fünf Jahren sogar um 30 Prozent, gestiegen. Zudem seien durch die Lebensumstände der Studenten die Anträge auch immer komplizierter zu bearbeiten. So sei es zum Beispiel bei Kindern aus Trennungs- und Patchworkfamilien immer aufwendiger geworden, die Bedürftigkeit eines Antragsstellers korrekt zu ermitteln. Schulze macht die schwarz-gelbe Vorgängerregierung für die organisatorischen Probleme in den Antragsstellen mitverantwortlich. Bis zum Regierungswechsel 2010 sei den Studentenwerken immer wieder „Geld gestrichen worden“.

Mit Blick auf das Wintersemster 2013, wenn in NRW der erste doppelte Abiturjahrgang an die Hochschulen drängt, warnen die Studentenwerke vor einem noch schlimmeren Bafög-Chaos.

Quellen: Westdeutsche Zeitung / Kölner Stadt-Anzeiger / Neue Westfälische / Derwesten.de / RP Online

18.01.2012: Aus dem 19. BAföG-Bericht geht hervor: Die Ausgaben von Bund und Ländern sind von rund 2,3 Milliarden im Jahr 2008 auf fast 2,9 Milliarden Euro im Jahr 2010 kräftig angestiegen. Die durchschnittlichen monatlichen Förderbeträge bei den Studierenden sind demnach um fast 10  Prozent von 398 Euro im Jahr 2008 auf zuletzt 436 Euro 2010 gestiegen.

„Das BAföG ist eine Erfolgsgeschichte“, sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan. „Es ist und bleibt eine starke und verlässliche Säule der Studienfinanzierung. Das BAföG hat dazu beigetragen, dass der Wunsch zum Studieren heute größer denn je ist und nicht an finanziellen Hürden scheitert.“

Die Zahl der mit BAföG geförderten Studenten stieg um 16 Prozent von rund 333.000 in 2008 auf rund 386.000 Geförderte.
Die Quote der Studenten, die mit BAföG gefördert werden, stieg von 24,4 Prozent 2008 auf 25,8 Prozent 2010. Zugleich stieg der Anteil der Studenten, die während Auslandsaufenthalten mit BAföG gefördert werden, im Vergleich zum Zeitraum des Vorberichts um 54 Prozent: Fast 43.200 Studierende und Schüler bezogen im Jahr 2010 ihr BAföG im Ausland. Auch die Zahl der in Deutschland geförderten Schüler und Studierende mit ausländischer Staatsangehörigkeit stieg gegenüber 2008 deutlich – um 28 Prozent auf 60.000.
Diese Steigerungen seien insbesondere den Verbesserungen der 22. und 23. BAföG-Änderungsgesetze zu verdanken, die zum 1.1.2008 bzw. zum 1.10.2010 in Kraft traten. Dabei wurden die Bedarfsätze erst um volle 10 und dann nochmals um 2 Prozent erhöht und der Kreis der BAföG-Berechtigten erweitert, etwa durch die Erhöhung der Altersgrenze für Masterstudierende auf 35 Jahre bei Beginn des Masterstudiums und durch die Anhebung des Freibetrags beim Elterneinkommen um zunächst 8 und dann nochmals 3 Prozent. Gleichzeitig wurden die Hürden für eine Förderung im Ausland gesenkt – etwa durch den Verzicht auf den Nachweis von Sprachkenntnissen.

Weitere Infos unter: http://www.bmbf.de/de/892.php

Quellen: Bundesministerium für Bildung und Forschung

URL: http://www.bmbf.de

16.12.2011: Bayerns Unis horten Millionen: Eigentlich ist den Universitäten eine zeitnahe Verwendung der eingenommenen Studiengebühren gesetzlich vorgeschrieben, doch bei den bayrischen Unis bleiben Millionenbeträge auf den Konten liegen. Obwohl sie vom Minister verpflichtet wurden, ihre Restmittel bis zum Sommer auf zehn Prozent zu reduzieren, gelingt dies nur in wenigen Fällen. Dass das Horten der Mittel ein Ärgernis sei, gibt sogar der neue hochschulpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Oliver Jörg, zu. Das Geld solle ja unmittelbar den Studierenden zugute kommen und so ist auch er der Ansicht, dass die Gebühren reduziert werden müssten, wenn sich keine konkrete Verwendung dafür finde.

Derzeit studieren 322.000 Studis an bayerischen Hochschulen, die je nach Uni 300 bis 500 Euro zahlen müssen. Das bedeutet jedes Semester Mehreinnahmen in Millionenhöhe. Die Unis wissen nicht wohin mit dem Geld, doch zum Weihnachtsfest beschert die Universität Bamberg ihren Studenten eine Gebührenerhöhung um 50 Euro.

Dabei es gibt ständig Konflikte um die Verwendung des Geldes: Denn während an einigen Unis zum Beispiel Bauten finanziert werden, ist das an anderen Unis tabu. Denn Gebäude gehören zur Grundausstattung, für die der Staat und nicht die Studierenden aufkommen müssen. Eine zentrale Übersicht, wofür die Studiengebühren ausgegeben werden, gibt es nicht und somit bleibt die Transparenz auf der Strecke. Plädieren Studenten für eine Senkung der Studiengebühren, werden sie dann von der Hochschulleitung und dem Senat überstimmt. „Das ist gang und gäbe. Die Gremien sind zwar paritätisch besetzt, wie es das Gesetz vorschreibt. Vielfach werden dort nur Vorschläge erarbeitet, letztlich entscheidet die Hochschulleitung oder der Senat“, sagt Ulrike Gote, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag, in einem Interview der Süddeutschen Zeitung. „Bisher geben Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch und einige Uni-Präsidenten den Studenten die Schuld, dass Projekte verhindert werden.“

Heubisch spielt die Situation herunter und verweist auf Erfolge, die Kritiker wie Michael Piazolo, Hochschulexperte der Freien Wähler im Landtag, als zu gering erachten. „Es kommt zu wenig bei denen an, die es bezahlt haben. Überfüllte Hörsäle, Mensen und Bibliotheken, marode Gebäude, mangelnder Wohnraum und zu wenig Lehrangebote – die Situation wird immer problematischer.“ Die Abschaffung der Studiengebühren sei daher die einzige Konsequenz für diese ungeheuerliche Situation. In Bayern laufen derzeit Volksbegehren der Piratenpartei und der Freien Wähler für eine Abschaffung der Studiengebühren. Die SPD will sie mit einer Massenpetition im Landtag zu Fall bringen.

Quellen: taz Online / Süddeutsche Zeitung / www.bafoeg-aktuell.de / www.gruene-fraktion-bayern.de / www.studis-online.de

Wohin fließen die Studiengebühren? Grüne legen Sachstand vor: http://www.gruene-fraktion-bayern.de/sites/default/files/pressezusammenfassung_wohin_fliessen_die_studiengebuehren.pdf

14.12.2011: Gute Nachrichten für insgesamt 102 Universitäten, Fachhochschulen und Kunst- und Musikhochschulen in Deutschland: Sie erhalten bis 2016 rund 400 Millionen Euro Fördermittel des Bundes zur Verbesserung von Studienbedingungen und der Lehrqualität. Dieses Ergebnis der zweiten Runde des “Qualitätspakt Lehre” gaben die beiden Vorsitzenden der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK), Bundesministerin Prof. Dr. Annette Schavan und Staatsministerin Doris Ahnen, bekannt. Nach ihren Angaben haben somit drei Viertel der antragsberechtigten Hochschulen aus allen Ländern Deutschlands den Zuschlag bekommen. Ein besonderer Schwerpunkt liege dabei auf Projekten, die Studierenden in den ersten Semestern die Hilfe und Orientierung bieten, die für den weiteren Verlauf des Studiums so wichtig seien. Mit dem Qualitätspakt wolle man generell die Hochschulen erfolgreich darin unterstützen auch bei steigenden Studienanfängerzahlen ein attraktives und qualitätsvolles Studienangebot anzubieten.

Eine Liste der geförderten Unis findet ihr hier: http://www.bmbf.de/_media/press/1213Liste_final.pdf

Quellen: Bundesministerium für Forschung und Bildung  http://www.bmbf.de / Welt Online / Spiegel Online / Zeit Online

11.11.2011: Erstmals hat der Landtag über den neuen Entwurf beraten: Zu der Abschaffung der Studiengebühren sieht der Gesetzentwurf vor, dass Drittmittel die den Hochschulen zur Verbesserung der Lehrqualität zur Verfügung stehen, ausschließlich für diesen Zweck verwendet werden. Weitere Änderungen sollen für die akademische Selbstverwaltung gelten: So sollen die Sitzungen der Hochschulräte künftig grundsätzlich hochschulöffentlich sein.

Mit der Gesetzesvorlage setzt die Landesregierung im Hochschulbereich zentrale Forderungen des Koalitionsvertrages zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um.

Laut Wissenschaftsministerin Doris Ahnen gingen den Hochschulen durch die Abschaffung der Studienbeiträge Einnahmen in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro jährlich verloren, gleichzeitig entfielen jedoch auch personelle Kosten und der mit den Studienkonten verbundene bürokratische Aufwand, den die rheinland-pfälzische Landesregierung nun auch einsparen könne.

Mit Ausnahme von Bayern und Niedersachsen rückten nun alle Bundesländer, die bislang allgemeine Studiengebühren erhoben haben, von diesen wieder ab.

Quellen: Frankfurter Rundschau / www.studis-online.de / Johannes Gutenberg Universität Mainz URL: www.uni-mainz.de/studium/167_DEU_HTML.php

28.10.2011: Der Bundestag hat das Urteil des Bundesfinanzhofs vom August wieder aufgehoben: Die Ausgaben für das Erststudium können nun doch nicht rückwirkend von der Steuer abgesetzt werden. Da haben sich deutsche Studenten zu früh gefreut. In voller Höhe und mindestens vier Jahre rückwirkend hätten die Studis die Kosten fürs Studium absetzen können, doch das hätte für den Bundeshaushalt empfindliche Steuereinbußen bedeutet.  Aus diesem Grund stimmten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP für die “Klarstellung der vom Gesetzgeber gewollten Rechtslage”, die rückwirkend ab 2004 gelten soll.

Offizielle Begründung:  Das erste Studium sei “der privaten Lebensführung zuzuordnen”.

Ein Trostpflaster: Studenten, die in ihrem Job während des Studiums überdurchschnittlich viel verdienen können ihre Ausbildungskosten (z.B. hohe Studiengebühren), wie bisher als Sonderausgaben absetzen, ab 2012 wird der Maximalbetrag dafür von 4000 auf 6000 Euro erhöht.

Quellen: Süddeutsche Zeitung / Welt Online / Spiegel Online

Im August hat de Bundesfinanzhof (BFH) entschieden: Die Kosten für das Erststudium können grundsätzlich von der Steuer abgesetzt werden. Bisher konnten nur die Kosten eines Zweitstudiums als Werbungskosten steuerlich geltend gemacht werden (Aktenzeichen: VI R 38/10 und VI R 7/10).

28.10.2011: Der Bundestag hat das Urteil wieder ausgehebelt!

Änderungen erfahrt ihr bei UNS!

Es wäre schön gewesen….

•Miete am Studienort

•Fahrtkosten

•Arbeitsmaterialien wie Computer und Fachliteratur

•Studien- und Verwaltungsgebühr, die an die Universität gezahlt werden,

können als vorweggenommene Werbungskosten festgestellt und bei späteren Einkommenssteuerveranlagungen berücksichtigt werden. Dies gilt auch, wenn man von den Eltern finanziell unterstützt wird oder ein Auslandssemester macht.

So funktioniert’s: Als Student ohne steuerpflichtige Einkünfte reicht man in einer Einkommensteuererklärung an das Finanzamt die Werbungskosten ein. Mangels eigener Einkünfte erstellt dann das Finanzamt einen Verlustvortragsbescheid. So entsteht über die Jahre ein Polster und wenn man dann später in einem Arbeitsverhältnis Steuern zahlen muss, kann man die Kosten absetzen. Wenn man bereits als Student einen steuerpflichtigen Job hat, werden die Werbungskosten ganz normal in demselben Jahr abgesetzt. Da kommt in einem Jahr schnell ein fünfstelliger Betrag zustande.

Thorben Wengert / pixelio.de

Ist man kein Studi mehr, kann man die Kosten trotzdem bis vier Jahre (bis 2007) rückwirkend geltend machen. Dabei gilt: Als Steuerpflichtiger muss ich dem Finanzamt seine Ausgaben nachweisen und das ist nicht immer einfach. Im Regelfall geschieht der Nachweis über Quittungen, Kontoauszüge und Mietverträge und die wenigsten bewahren Rechnungen für Literatur oder Arbeitsmaterialien auf.

! Hat man seit 2007 bereits eine Steuererklärung abgegeben, hat man leider Pech gehabt, da somit bereits ein bestandskräftiger Steuerbescheid vorliegt.

Zu beachten ist jedoch, dass die Werbungskosten hinreichend in Zusammenhang mit dem späteren Betätigungsfeld stehen sollten. Hat man Jura studiert und arbeitet nun als Modedesigner, könnte es sogar zur rückwirkenden Aberkennung der Werbungskosten führen.

Quellen: Welt Online / Reuters Deutschaland / www. bafoeg-aktuell.de / Spiegel Online

06.07.2011: Hochschulen und Landesregierung unterzeichnen „Hochschulvereinbarung NRW 2015“: Somit wird den 37 öffentlich-rechtlichen und staatlichen Hochschulen sowie Universitätskliniken eine Grundfinanzierung von mindestens 4,5 Milliarden Euro jährlich bis zum Jahr 2015 zugesichert. Erstmals verbinde, laut Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, eine Vereinbarung zwischen Land und Hochschulen finanzielle Planungssicherheit mit der Verpflichtung zur Verbesserung der Lehr- und Studienqualität.

Zentrale Elemente der »Hochschulvereinbarung NRW 2015« dabei sind:

-          4,5 Milliarden-Grundfinanzierungs-Garantie

-          Zusätzliche Mittel für zusätzliche Studienanfänger

-          Keine haushaltswirtschaftlichen Restriktion für Hochschulen bis 2015

-          Gegenfinanzierung der Exzellenzinitiative

-          Anteiliger Ausgleich der Besoldungs- und Tariferhöhungen

-          Verbesserung von Studium und Lehre

-          Verringerung der Studienabbrecherquote

-          Auf- und Ausbau Diversity Management an Hochschulen

-          Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte

-          Ausweitung der Weiterbildungsangebote der Hochschule

Quellen: http://www.nrw.de/web/media_get.php?mediaid=16946&fileid=49792&sprachid=1 / http://www.wissenschaft.nrw.de/presse/

28.06.2011: Chancengleichheit im Schneckentempo: Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) legt „Fünfzehnte Fortschreibung des Datenmaterials (2009/2010) zu Frauen in Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen“ vor. Daraus geht hervor: Der Anteil von Frauen steigt in Wissenschaft und Forschung auf den verschiedenen Qualifikationsstufen und beruflichen Positionen zwar kontinuierlich, aber langsam. So gab es im Berichtszeitraum (2009/2010) in Deutschland 7.162 Professorinnen, was nur einem Frauenanteil von 18,0 %  entspricht. Eine angemessenen Repräsentanz von Frauen auf allen Ebenen der Wissenschaft, insbesondere in Leitungspositionen ist, trotz vieler Verbesserungsversuche, also bei weitem nicht erreicht.

Quellen:  Gemeinsame Wissenschaftskonferenz Heft 22

URL: http://www.gwk-bonn.de/fileadmin/Papers/GWK-Heft-22-Chancengleichheit.pdf