11.11.2011: Erstmals hat der Landtag über den neuen Entwurf beraten: Zu der Abschaffung der Studiengebühren sieht der Gesetzentwurf vor, dass Drittmittel die den Hochschulen zur Verbesserung der Lehrqualität zur Verfügung stehen, ausschließlich für diesen Zweck verwendet werden. Weitere Änderungen sollen für die akademische Selbstverwaltung gelten: So sollen die Sitzungen der Hochschulräte künftig grundsätzlich hochschulöffentlich sein.

Mit der Gesetzesvorlage setzt die Landesregierung im Hochschulbereich zentrale Forderungen des Koalitionsvertrages zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um.

Laut Wissenschaftsministerin Doris Ahnen gingen den Hochschulen durch die Abschaffung der Studienbeiträge Einnahmen in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro jährlich verloren, gleichzeitig entfielen jedoch auch personelle Kosten und der mit den Studienkonten verbundene bürokratische Aufwand, den die rheinland-pfälzische Landesregierung nun auch einsparen könne.

Mit Ausnahme von Bayern und Niedersachsen rückten nun alle Bundesländer, die bislang allgemeine Studiengebühren erhoben haben, von diesen wieder ab.

Quellen: Frankfurter Rundschau / www.studis-online.de / Johannes Gutenberg Universität Mainz URL: www.uni-mainz.de/studium/167_DEU_HTML.php