Erst zum Wintersemester 2011/2012 soll die Campusmaut fallen:

Laut NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wolle die neue Landesregierung einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren nach der Sommerpause in den Landtag einbringen und damit das Wahlversprechen von SPD und Grünen einlösen. Allerdings hat sie im Landteil keine eigene Mehrheit. Zumindest eine Enthaltung – z.B. der Linken ist notwendig, um das Gesetz durchzukriegen.

Die Regierungskoalition will zunächst ihren Haushalt verabschieden, um den Finanzausgleich für den Gebührenausfall zu stemmen – Die Haushaltsverabschiederung erfolgt wohl erst im Mai nächsten Jahres.

Zu spät komme damit die Gesetzsänderung, finden Studenten und ihre Vertreter sowie Jungsozialisten und Die Linke. Sie wollen mit Beginn des neuen Semesters wegen der Studiengebühren den Druck auf die neue rot-grüne Regierungskoalition erhöhen. Nach Angaben von Studentenvertreter Christian Piest, seien hierzu bereits einige Aktionen in Planung.

Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hatte zum Wintersemester 2006/2007 den Hochschulen die Möglichkeit eingeräumt, Studiengebühren von bis zu 500 Euro pro Semester zu erheben. Derzeit gibt es noch in NRW, Bayern, Baden-Würtemberg, Hamburg und Niedersachsen Studiengebühren. Zuletzt waren die Studiengebühren im Saarland und davor in Hessen von neuen Regierungen wieder abgeschafft worden.

Quellen: Spiegel Online, RP Online, ZEIT Campus, e-fellow.net